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„Künzelsau verzichtet auf Kindergartengebühren

     
 
 

16.3.07

 

Künzelsau hat sich viel vorgenommen. Die Kreisstadt will kinderfreundlichste Stadt der Region werden. Seit Dienstagabend ist sie Vorreiter in Baden-Württemberg: Künftig bietet Künzelsau drei Jahre Kindergartenbesuch beitragsfrei an.

Schuldenfreier Kernhaushalt, sprudelnde Gewerbesteuer und keine Zinsausgaben mehr - Bürgermeister Volker Lenz bereitete den Boden für Veränderungen in der Kindergartenlandschaft: „Wenn wir es uns nicht leisten können, wer dann?“ Vier Vorschläge hatte die Verwaltung erarbeitet, und Lenz war sicher: „Wir können guten Herzens aufgreifen, was wir im Verwaltungsausschuss als mehrheitsfähig erkannt haben.“

Freibrief

Da täuschte sich der Bürgermeister, denn nicht alle Stadträte scheinen in besagter Ausschusssitzung das Gleiche vernommen zu haben, und längst nicht alle waren einer Meinung. Vorschlag Nummer eins musste gleich Federn lassen. Nur wenige Stadträte wollten sich darauf festlegen lassen, dass Kindergärten, die nicht dauerhaft von 15 Kindern ab dem dritten Lebensjahr besucht werden, in der Regel nicht weiter betrieben werden.“ Darin sahen einige einen „Freibrief für die Verwaltung“, und die ließ den Passus fallen. Den schlecht besuchten Kindergarten Belsenberg rettet das nicht. Er wird zum Ende des Kindergartenjahres geschlossen.

Punkt zwei und drei stießen auf Zustimmung: Die Stadt erhöht das Kindergartenpersonal von 1,5 auf 1,75 Stellen pro Gruppe. Und sie bezahlt den vom Verwaltungsgericht Mannheim festgelegten Beitrag von 37,5 Prozent der Betriebsausgaben an den Waldorfkindergarten. „Wunderbar“, freute sich Lenz über die Einigkeit.

Vorteil

Mit der war es nicht mehr weit her, als Punkt vier zur Debatte stand. Für einen dreijährigen Kindergartenbesuch will die Stadt künftig keine Gebühren mehr verlangen. Dr. Oliver Böhms (Die Freien) Begeisterung hielt sich in Grenzen: „Wir sollten lieber mit den Erzieherinnen ein gutes Konzept entwickeln und dann schauen, ob wir es bezahlen können.“ Karl Wunderlich (CDU) war dafür: „Wer auf Kinderfreundlichkeit setzt, hat einen entscheidenden Vorteil.“ Dieter Bäumlisberger (UBK) war völlig dagegen: „Wir sollten nicht Möglichkeiten schaffen, dass man Kinder abschiebt.“

Gudrun Schilling (Die Freien) war „überrascht und erfreut“. Meinrad Kaiser ist Wohnortnähe wichtiger: „Wenn Geld da ist, kann man auch kleine Kindergärten betreiben.“ Birgit Muth (SPD) freute sich über eine „180-Grad-Wendung“ der Verwaltung. Ihre Fraktionskollegin Ursula Ziegler sprach von einem „Wunder“. Ähnlich ging es dem Bürgermeister, aber nur weil Boris d’Angelo (UBK) das Thema an den Ausschuss zurück verweisen wollte. „Ich bin schon überrascht, dass die Fraktion, die Vorberatungen in den Ausschüssen immer ablehnt, das will“, sagte der Stadtchef.

Mit Ausnahme der acht UBK-Räte und Hartmut Bopp (Die Freien) stimmten alle zu. Lenz freute sich: „Dann ist das Wunder geschehen.“

Quelle Heilbronner Stimme vom 15. März 2007 von Matthias Stolla www.stimme.de

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